Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsbelehrung von shop2trade/ultraluxx - Hartmann& Gobel GbR
Geschäftsführer: Alexander Gobel & Sebastian Hartmann
Firmenanschrift: Saalburgstrasse. 3a, 12099 Berlin
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE238434549
gültig ab 01.12.2008
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie werden mit Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend, d.h. es handelt sich nicht um Vertragsanträge, sondern lediglich um Aufforderungen an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben. Solange wir dem Kunden keinen Vertragsantrag gemacht haben bzw. einen Vertragsantrag des Kunden angenommen haben, bleibt der anderweitige Verkauf der Ware vorbehalten.
§3 Preise & Zahlungsbedingungen
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, diese sind individuell in den Auktionen mitgeteilt. Soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei über Internetplattformen wie Ebay, oder ähnliche erworbenen Artikeln ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer ersten Mail fällig und der Zahlungseingang wird spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet. Rechnungen sind sofort fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Hartmann& Gobel GbR über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
§4 Lieferzeiten
1. Hartmann& Gobel GbR bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
2. Gerät der Verkäufer in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Gobel& Hartmann GBR selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird Gobel& Hartmann GBR selbst nicht beliefert, obwohl Gobel& Hartmann GBR bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird Gobel& Hartmann GBR von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Gobel& Hartmann GBR ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von Gobel& Hartmann GBR nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Gobel& Hartmann GBR wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind. Die Lieferfrist verlängert sich bei falscher Adressangabe bzw. der nicht Zustellbarkeit der Pakete.
5. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 3 Ziffer 4-5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
6. Der Käufer hat die Kosten für falsche Adressangabe zu tragen.
§5 Gewährleistung
Die Gewährleistung für die von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen beschränken sich bei mangelhaften Leistungen zunächst auf das Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung bzw. des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies ist erst bei dem 2. Fehlversuch möglich. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung des Kaufgegenstands.
§6 Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises geht das Eigentum an dem Gegenstand ohne weiteres an den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zuverfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandesaufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat er zu erstatten, sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln sowie für entsprechende Reinigung zu sorgen.
§7 Zahlung
Rechnungen des Verkäufers sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort ohne Abzug zahlbar. Als Zahlungsweise wird soweit nicht anderes vereinbart wird, Vorkasse, DHL Nachnahme oder Bar bei Abholung vereinbart.
§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Hartmann & Gobel GbR ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam. Für alle Lieferungen, auch für grenzüberschreitende, gilt Deutsches Recht als vereinbart, unter Ausschluss des deutschen internationalen Kaufrechts.
§9 Widerruf bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
1. Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird (§ 355 Abs. 1 Satz 2 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann(§ 13 BGB). Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und diese Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
2. Shop2Trade steht für guten Service und eine schnelle Abwicklung ist uns wichtig!!! Falls Sie keine Möglichkeit haben, die zurückzusendende Ware zu einem Transportdienstleister (z.B. DHL oder Hermes) zu bringen, bieten wir ihnen auch einen kostengünstigen Rückholservice innerhalb von Deutschland über die DHL an. Hierfür bitten wir Sie sich telefonisch oder per Mail mit uns in Verbindung zu setzen um eine Abholung abzustimmen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hartmann & Gobel GbR
Geschäftsführer: Sebastian Hartmann & Alexander Gobel
Saalburgstraße 3a, 12099 Berlin
info@shop2trade.de
Fax: 030 - 63 41 34 15
3. Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen die:
1) zur Lieferung von Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
2) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind,
3) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Eintrittskarten,
4)zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
5) die in Form von Versteigerungen nach (§156 BGB) geschlossen werden
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben(§ 357 Abs.1 BGB iVm § 346 BGB). Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden (Bitte beachten Sie dringend §9, Absatz 3). Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei (Bitte beachten Sie dringend §9, Absatz 3).
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§10 Annahmeverweigerung
Annahmeverweigerung durch den Käufer
Verweigert der Kunde die Annahme, und tritt vom Kaufvertrag zurück, so hat er die entstandenen Abwicklungskosten zu tragen
§ 11 Kundendienst/Beanstandungen
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an die oben genannte Adresse.
§ 12 Sonstiges
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und Shop2Trade gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird übereinstimmend ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.